Burmas Militärjunta kündigt Wahlen an - Die Nationale Liga glaubt an einen weiteren Schachzug der Junta und lehnt die Verfassungsreform ab

Burmas Militärjunta kündigt Wahlen an - Die Nationale Liga glaubt an einen weiteren Schachzug der Junta und lehnt die Verfassungsreform ab
Jonas M. Lanter

Nicht überraschend hat die Regierung von Burma bekannt gegeben, dass im Mai über eine neue Verfassung abgestimmt werden soll. Im Jahr 2010 werden dann allgemeine Parlamentswahlen stattfinden.

"Im Jahr 2010 wird es gemäss der neuen Verfassung demokratische Wahlen geben", heisst es in der Erklärung, die in staatlichen Medien veröffentlicht wurden. Im September hatte die Militärjunta die Massenproteste blutig niedergeschlagen. Nachdem nun China Burma unter Druck gesetzt hat, musste die Junta handeln. Zuletzt wurden in Burma 1990 Wahlen abgehalten. Als sich ein Sieg der Nationalen Liga für Demokratie von Aung San Suu Kyi abzeichnete, wurde der Wahlgang annulliert. Die Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin steht seither die meiste Zeit unter Hausarrest.

Die NLD lehnt diese Verfassungsreform ab: "Dies ist nur ein weiterer Schachzug der Junta, diese Reform wurde schon einige Male versprochen, um vor der Weltgemeinschaft besser dazustehen".

9. Februar 2008