Erste Parlamentssitzung in Burma seit 22 Jahren

Erste Parlamentssitzung in Burma seit 22 Jahren eröffnet

jonas m lanter

Hinter Barrikaden und unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen ist am Montag in der vom Militär beherrschten Burma zum ersten Mal seit 22 Jahren wieder ein Parlament zusammengetreten. Diese Wahlen sind international als Farçe kritisiert worden.

Um 08 Uhr 55 hiesiger Zeit traten Ober- und Unterhaus in dem von der Militärjunta neu erschaffenen Parlamentskomplex in der Hauptstadt Naypyidaw ("Sitz der Könige") zusammen.
Ein Viertel der Abgeordneten wurde von der Junta ernannt, Dreiviertel waren in einer umstrittenen Wahl im November vergangenen Jahres bestimmt worden und gehören meist der UDNP (United Development and Peace Council). Die ernannten Abgeordneten und regimetreue Parteien verfügen zusammen über mehr als 80 Prozent aller Sitze.

Die Vereinten Nationen und zahlreiche Regierungen hatten die Wahlen vom November stark kritisiert: Die Abstimmung sei weder transparent, frei oder fair. Das seit 1962 regierende Militär wolle seine Macht unter dem "Mantel der Demo- kratisierung" zementieren. Noch immer sind in Burma mehr als 2100 politische Gefangene eingekerkert. Die berühmteste Politikerin des Landes, Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi, spielt offizielle keine politische Rolle. Sie wurde erst eine Woche nach den Wahlen aus deren Hausarrest entlassen.


Exakt 0855 Uhr wurde die Sitzung eröffnet

Die ungewöhnliche Anfangszeit der Parlamentssitzung um fünf vor neun war offenbar Generalissimus Than Shwe's Aberglaube entsprungen: Der 77 Jahre alte General ist für sein Dämonenglaube bekannt. Eine der ersten Aufgaben des Parlaments ist die Bestimmung von Kandidaten für das Präsidentenamt.
Als aussichtsreicher Bewerber gilt neben Than Shwe der dritte Mann in seiner Hierarchie, General Shwe Mann.

31.01.2011