Burma: What next?

Burmas Zukunft und wie lassen sich so viele Ethnien miteinander verbinden. China kann es sich in seiner momentanen Wirtschaftslage erlauben, nicht härter gegen die burmesischen Generäle vorzugehen. Olympiade hin oder her. UN-Sicherheitsrat und Burma-Experten sehen keine demokratischen Fortschritte

Jonas M. Lanter

"Geputscht werden muss von Innen her"

Burma, wohin führt dein Weg?

Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag auf fehlende Fortschritte seitens der Militärjunta in Burma verwiesen, die demokratische Wandlungen und einen Dialog mit der Opposition versprochen hatte.

Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die nach Abschluss von Konsultationen des Sicherheitsrats unter Ausschluss der Öffentlichkeit veröffentlicht wurde.

Laut Dokument äussern die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats "Bedauern über das zu langsame Fortschrittstempo".

Der Sicherheitsrat hat erneut seine Unterstützung für den Beauftragten des UN-Generalsekretärs, Ibrahim Gambari, bekundet, dessen Burma-Besuch von den dortigen Behörden auf Mitte April verschoben wurde - trotz seinem Bemühen, den politischen Dialog zwischen der Regierung und der Opposition zu fördern.

„Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates hoben die Wichtigkeit weiterer Fortschritte hervor und betonten, dass ein baldmöglichster Besuch von Gambari in Myanmar (Anmerkung Burma) dazu beitragen könnte“, heißt es in der Pressemitteilung.

Die UNO besteht darauf, dass die Regierung alle politischen Gefangenen, darunter auch die Oppositionsführererin Daw Aung San Suu Kyi, sowie die während der Protestaktionen im September verhafteten Studenten und Mönche freilässt.

Wie der UN-Botschafter der USA, Zalmay Khalilzad, sagte, muss die Weltgemeinschaft bei fehlendem Fortschritt seitens der Militärregierung den politischen Druck verstärken, wobei der Sicherheitsrat mit Sanktionen gegen dieses Regime beginnen sollte.

Anlass für die Massenunruhen, die Ende August in Burma begonnen hatten, war eine drastische Erhöhung der Rohstoffpreise.

Neben einer Verbesserung der sozialen und ökonomischen Bedingungen im Land hatten die Teilnehmer der Protestaktionen demokratische Reformen gefordert. Die Militärjunta von Burma unterdrückte die Demonstrationen mit Gewalt, erklärt sich jedoch unter dem Druck der UNO und der einflussreichen Nachbarstaaten Indien, China und der ASEAN bereit, Verhandlungen mit der Opposition aufzunehmen.

18. Januar 2008