Burma muss im Fokus der Weltpresse bleiben

Burma muss im Fokus der Weltpresse bleiben;
UN-Vetorechte müssen fallen

jonas m lanter

Wir wollen, dass in Burma die Menschen frei werden. Wir wollen, dass Tibet sich seiner Besatzungsmacht China entledigen kann und der Dalai Lama aus dem Exil in seine Heimat zurückkehrt.
Um dieses Ziel erreichen zu können muss auf China massiv mehr Druck gesetzt werden. Geschieht dies nicht vor Beginn der Olympiade, so fällt eine zeitlich begrenzte, aber historische einmalige Chance.

Eine solche Gelegenheit verstreichen zu lassen gleicht der Billigung der Grossmacht China auch weiterhin die Menschenrechte mit Füssen zu treten. Die sogenannten Vetorechte im UN-Sicherheitsrat müssen fallen. So lange im obersten Gremium der Weltengemeinschaft dieses Recht für einige wenige existiert, kann keine Einigung erzielt werden.

Die Vetomächte China, Russland, Grossbritannien, die USA und Frankreich werden sich auch in Zukunft gegenseitig blockieren. Die übrigen Staaten werden zum Spielball dieser Mächtigen. Überwachung jedes Einzelnen schafft Misstrauen untereinander und zeigt, dass diese Vetorechte eine Zweiklassengemeinschaft fördert statt unterbindet. Da die UNO zur Friedensförderung und Sicherung gegründet wurde, darf keinem Staat ein solches Recht zugestanden werden. Auch wenn vorab die Vereinigten Staaten, China und Russland sonst ihren finanziellen Beitrag an die UNO zusammenstreichen ist dies moralisch nicht vertretbar. So werden andere UNO-Mitglieder teilweise unter enormen Druck gesetzt. Die Mehrheit der Mitglieder der Vereinten Nationen müssen unter Zwang leben und handeln oder sich einem dieser Vetostaaten anschliessen.

Wer schweigt und in der Lage wäre Menschenrechte zu verbessern, Versklavung zu verhindern und Unterdrückung zu unterbinden macht sich mitschuldig. Mitschuldig an Mord, Folter und Totschlag durch deren Untätigkeit sprich Unfähigkeit zum Handeln.

Wer denken und sehen kann, kann auch handeln und verändern. Wir müssen lernen, dass nicht Geld der Massstab aller Dinge ist. Auch mit Ressourcen und der Unterstützung ausgebeuteter, kriegführender Länder wie dem Kongo, Sudan und vielen anderen müssen unter einem ganz anderen System geführt werden. Es sollte ein gewisses Bonus - Malus-System, welches weltweit oberste Priorität geniesst, eingeführt werden. Dies kostet viel wäre aber bezahlbar. Würden wir die weltweiten Rüstungsgelder zu einem Teil in Friedens fördernde Projekte investieren wäre mit einer guten Planung Krieg und Hunger in wenigen Jahren grösstenteils besiegt.

Der UN-Sicherheitsrat muss sich von diesem 'Vetorecht' einiger zum Teil totalitären Regimen entledigen und massiv mehr Druck gegen China und andere Staaten aufsetzen.
Nur so werden die Spiele in Peking und die neue Wirtschaftsmacht China in guter Erinnerung bleiben!

17. April 2008