Burma: Chancen für Freilassung von Suu Kyi?

Chancen für eine baldige Freilassung von Daw Aung San Suu Kyi?

Diplomaten fahren vor dem Insein-Gefängnis vor

jonas m lanter

Burmas angeklagte Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi hat vor Gericht erstmals selbst Stellung zu den Vorwürfen gegen sie genommen. Selbstbewusst und deutlich wies sie die Anklage zurück, sie habe die Auflagen ihres Hausarrests verletzt.

Etwa 40 Diplomaten aus aller Welt waren anwesend. Am Ende des Verhandlungstages im Insein-Gefängnis von Rangun bedankte sie sich bei den Ausländern. "Ich freue mich über die Unterstützung aus aller Welt", sagte die 63-jährige, ehe sie abgeführt wurde. Ausser den Diplomaten waren diesmal auch einheimische Reporter zugelassen. Der Prozess findet weitgehend hinter verschlossenen Türen statt.

Aung San Suu Kyi ist wegen des heimlichen Besuchs des Amerikaners John Yettaw in ihrem Haus angeklagt. Ihre Hausangestellte habe sie am 4. Mai morgens auf den ungebetenen Gast aufmerksam gemacht, sagte Suu Kyi. Sie habe ihn aufgefordert zu gehen. Weil der Besucher Schwäche zeigte, habe sie ihm vorübergehend Unterschlupf gewährt. "Ich habe mich zu ihm gesetzt und mit ihm geredet", sagte sie. Er habe ihr Haus am 5. Mai um kurz vor Mitternacht wieder verlassen.

Suu Kyi sei etwas ernster gewesen als vergangenen Mittwoch, als erstmals Diplomaten zugelassen waren, sagte der britische Botschafter Mark Canning der BBC. Das Gericht habe erneut einen Antrag der Verteidiger auf ein vertrauliches Gespräch mit ihrer Mandantin zurückgewiesen. Ihre Anwälte sehen Suu Kyi nur im Gerichtssaal.

John Yettaw war angeblich unbemerkt durch den Inya-See zu Suu Kyis Haus geschwommen. Was aber sicherlich auch Zweifel weckt. Denn angeblich soll er bereits schon einmal zum Hause Suu Kyis geschwommen sein und unversehrter Dinge wieder weggekommen sein. Er sagte bei Vernehmungen, er habe um das Leben von Suu Kyi gefürchtet und wollte sie warnen. Suu Kyis Anwälte argumentieren, dass die Sicherheitskräfte versagt haben, weil sie ihn nicht entdeckt haben. Kritiker argwöhnen, dass die Behörden den Besuch bewusst zuliessen, um einen Grund zur Anklage zu haben. Suu Kyi, die 13 der vergangenen 19 Jahre unter Hausarrest stand, wäre sonst vor den versprochenen Wahlen im kommenden Jahr freigekommen. Jetzt drohen ihr bis fünf Jahre Haft.

Ein Juntavertreter wies die Auffassung von Juristen in aller Welt zurück, dass Suu Kyis Hausarrest spätestens diese Woche abgelaufen wäre. Nach Lesart der Behörden hätte sie bis 27. November festgehalten werden können.

Ein Armeegeneral sagte den Diplomaten, die Junta habe vor dem Zwischenfall mit John Yettaw dennoch erwogen, sie diese Woche aus humanitären Gründen freizulassen.

Momentan findet eine Annäherung der Europäer und Asiaten in ihrer Verurteilung des Regimes in Burma statt. Die jüngste Kritik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN an dem Prozess lässt Mut aufkommen, dass Suu Kyi freigelassen werden kann. Der Druck der ASEAN-Länder auf Burma, um das Regime zur Einhaltung der Menschenrechte und Demokratisierung zu bewegen, ist unabdingbar!

In Hanoi findet momentan das 9. Asien-Europa-Treffen (ASEM) mit Aussenministern aus 45 Ländern statt. Europäische Sanktionen haben bisher nichts erreicht.

27th May 2009