Mittwoch, 27. Mai 2009

Burma: Chancen für Freilassung von Suu Kyi?

Chancen für eine baldige Freilassung von Daw Aung San Suu Kyi?



Diplomaten fahren vor dem Insein-Gefängnis vor

jonas m lanter

Burmas angeklagte Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi hat vor Gericht erstmals selbst Stellung zu den Vorwürfen gegen sie genommen. Selbstbewusst und deutlich wies sie die Anklage zurück, sie habe die Auflagen ihres Hausarrests verletzt.

Etwa 40 Diplomaten aus aller Welt waren anwesend. Am Ende des Verhandlungstages im Insein-Gefängnis von Rangun bedankte sie sich bei den Ausländern. "Ich freue mich über die Unterstützung aus aller Welt", sagte die 63-jährige, ehe sie abgeführt wurde. Ausser den Diplomaten waren diesmal auch einheimische Reporter zugelassen. Der Prozess findet weitgehend hinter verschlossenen Türen statt.

Aung San Suu Kyi ist wegen des heimlichen Besuchs des Amerikaners John Yettaw in ihrem Haus angeklagt. Ihre Hausangestellte habe sie am 4. Mai morgens auf den ungebetenen Gast aufmerksam gemacht, sagte Suu Kyi. Sie habe ihn aufgefordert zu gehen. Weil der Besucher Schwäche zeigte, habe sie ihm vorübergehend Unterschlupf gewährt. "Ich habe mich zu ihm gesetzt und mit ihm geredet", sagte sie. Er habe ihr Haus am 5. Mai um kurz vor Mitternacht wieder verlassen.

Suu Kyi sei etwas ernster gewesen als vergangenen Mittwoch, als erstmals Diplomaten zugelassen waren, sagte der britische Botschafter Mark Canning der BBC. Das Gericht habe erneut einen Antrag der Verteidiger auf ein vertrauliches Gespräch mit ihrer Mandantin zurückgewiesen. Ihre Anwälte sehen Suu Kyi nur im Gerichtssaal.

John Yettaw war angeblich unbemerkt durch den Inya-See zu Suu Kyis Haus geschwommen. Was aber sicherlich auch Zweifel weckt. Denn angeblich soll er bereits schon einmal zum Hause Suu Kyis geschwommen sein und unversehrter Dinge wieder weggekommen sein. Er sagte bei Vernehmungen, er habe um das Leben von Suu Kyi gefürchtet und wollte sie warnen. Suu Kyis Anwälte argumentieren, dass die Sicherheitskräfte versagt haben, weil sie ihn nicht entdeckt haben. Kritiker argwöhnen, dass die Behörden den Besuch bewusst zuliessen, um einen Grund zur Anklage zu haben. Suu Kyi, die 13 der vergangenen 19 Jahre unter Hausarrest stand, wäre sonst vor den versprochenen Wahlen im kommenden Jahr freigekommen. Jetzt drohen ihr bis fünf Jahre Haft.

Ein Juntavertreter wies die Auffassung von Juristen in aller Welt zurück, dass Suu Kyis Hausarrest spätestens diese Woche abgelaufen wäre. Nach Lesart der Behörden hätte sie bis 27. November festgehalten werden können.

Ein Armeegeneral sagte den Diplomaten, die Junta habe vor dem Zwischenfall mit John Yettaw dennoch erwogen, sie diese Woche aus humanitären Gründen freizulassen.

Momentan findet eine Annäherung der Europäer und Asiaten in ihrer Verurteilung des Regimes in Burma statt. Die jüngste Kritik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN an dem Prozess lässt Mut aufkommen, dass Suu Kyi freigelassen werden kann. Der Druck der ASEAN-Länder auf Burma, um das Regime zur Einhaltung der Menschenrechte und Demokratisierung zu bewegen, ist unabdingbar!

In Hanoi findet momentan das 9. Asien-Europa-Treffen (ASEM) mit Aussenministern aus 45 Ländern statt. Europäische Sanktionen haben bisher nichts erreicht.

27th May 2009

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Lieber Mann, der Artikel ist soweit in Ordnung, bis auf den letzten Satz. Sie müssten doch endlich wissen, dass Than Shwe ASSK nicht freilassen kann, deswegen hat sein Hardliner schon 2003 die Reissleine gezogen.

Auch die Diplomaten wurden nur zu Werbezwecken herangezogen und damit beruhigt.

Asean ist zwar sauer, doch sind die Wirtschaftsinteressen in Myanmar so massiv, dass da nichts läuft. Die Indonesier meinen sogar offiziell, ein bisschen Diktatur in Myanmar sei besser als ein Bürgerkrieg!

Derzeit wird ein Kompromiss für das Gericht erarbeitet, der auch politische Elemente hinsichtlich der "Wahlen" beinhaltet. Mit Demokratie hat das aber nichts zu tun, denn die gibt es in Asean auch nur begrenzt. Gerade haben die Burmesen in Thailand gesehen, was passiert, wenn man Demokratie spielt - das letzte, was die burmesische Führung will.

Übrigens ist ASSK nur für die westlichen Medien so selbstsicher aufgetreten. Ihre Berater haben ihr nahegelegt, sehr bescheiden zu bleiben, das Than Shwe nur auf Gegenwind gewartet hat.

Beste Grüsse, diesmal aus Bangkok,

P.S. Anscheinend sind Sie noch nie über den Inya Lake zum Haus von ASSK geschwommen, sonst wüssten Sie, wie einfach das geht, wenn es dunkel ist. Nur der alte Stacheldraht im Wasser musste schneller rosten, als früher. Bei den Bewachern rollen daher schon die Köpfe, allerdings nicht für die Öffentlichkeit.

Birma Journalist hat gesagt…

Lieber Kollege

-:) Nein, ich bin noch nie über den Inya geschwommen, leider nicht. Ich selbst bin seit über zehn Jahren Persona non grata und stehe auf der "Black list" der Junta. Daher kann ich mich heute nur noch in den Randgebieten Burmas bewegen. So wie mit den Shans, den Karennis, Karens und mit den Mons. Gerne versuche ich aber von der Seite von Bangladesh ins Land zu kommen.
Schreiben Sie mir doch bitte gerne! Ihr jona lanter

Birma Journalist hat gesagt…

Lieber Kollege.
Ja, ich gebe Dir/Ihnen i. Sachen Demokratiesierung Recht. Für jede asiatische Regierung - und vorab für Myanmar; ist es besonders schwierig mit den 135 verschiedenen, zum Teil indigenen Völkern, in Einklang zu leben. Ich sehe und meine damit auch keine Demokratie im westlichen Stile. Diese wäre in Burma wahrscheinlichst zum Scheitern verurteilt. Aber es muss sich 'was' bewegen. Nur aus einer neuen Bewegung heraus kann ein Wandel stattfinden. Auch sehe ich es genauso, dass die Bewacher gleich an die Wand gestellt werden. Ist das gleiche, wie wenn ein Soldat seine Ausrüstung im Kampfe verliert oder gefangen genommen wird. Da kann er sich nach einer Freilassung auch nicht mehr zu seiner Einheit melden. Die murksen ihn ab. Gruss jonas

MYANMAR NEWS hat gesagt…

She is very simple. she don't since.